Die Freie Bürger Union Saar
Die Stimme der Freiheit

SOZIALES – Sozialbetrüger und bildungsferne Asylanten gefährden im KINDER-ärmsten Land Europas unsere Renten, aber auch die Tötung von ungeborenen Menschen durch verhinderte Schwangerschaften und Abtreibung. Übrigens: Schwangerschaftstest bei Häschen: Möhre hinten rein, wenn abgeknabbert = positiv. Kinder sind das Wertvollste einer Gesellschaft. Das wissen die Häschen! Deshalb muss die auf Fortpflanzung angelegte sexuelle Lebensform zwischen Mann und Frau mehr Anerkennung durch die Gesellschaft erfahren als kinderlose Lebensformen, die zwangsläufig das Ende der jeweiligen Lebensart bedeuten. Für alle denkbaren Arten und Abarten gibt es Bürgerbewegungen. Jedoch nicht für Familien. Ihre Anliegen finden kaum Gehör. Für uns steht das Kindeswohl im Vordergrund, nicht der Profit für die Wirtschaft durch mehr Krippenplätze!

Schluss mit dem kommunistischen Auslaufmodell der seelisch schädigenden Krippenerziehung!

Wie für Kinder, die ihre Eltern daheim pflegen, fordern wir auch für deutsche Eltern, die ihre Kinder (z. B. in Betreuungsgemeinschaften) zu Hause erziehen, ein angemessenes Betreuungsgeld. Zur Gegenfinanzierung empfiehlt sich wie in Österreich, das Kindergeld für im Ausland lebende Kinder auf das Niveau des dort üblichen Kindergeldes zu senken. Familie ist nur dort, wo Kinder und Eltern sind. Kinder gehören weder vor den Fernseher noch in die Ganztagsschule, sondern sie sollten schon frühzeitig Teil des Lebens in der Gesellschaft werden, z. B. im Fußballverein, der Freiwilligen Feuerwehr, dem Schachclub, …

Wir fordern, dass ein EU-Einwanderer einen Antrag auf Sozialhilfe nur noch in seinem Herkunfts-land stellen darf! Denn zuerst kommt immer der eigene Stamm, kommt die eigene Familie. Der große SPD-Häuptling Kurt Schumacher formulierte das so: „National sein ist Ehrensache!“

Hilfe zum Lebensunterhalt kann nur eine Sozial-Nothilfe-Versicherung sein. Um zu verhindern, dass sich immer mehr Menschen dauerhaft auf Kosten ihrer Mitbürger einrichten, sind alle Bürger, die soziale Leistungen beziehen, angemessen zu beschäftigen. So gibt man ihnen die Möglichkeit, nicht für immer in der Schuld ihrer Mitmenschen zu stehen, deren Steuern und Abgaben sie ernähren, kleiden – und den Ärmsten von uns ein Dach über dem Kopf geben.

Bürgerliches und soziales Engagement hat in Vorbereitung auf ein verantwortungsvolles, erfülltes Leben noch jeden vorangebracht. Deshalb fordern wir im Rahmen eines Sozialen Pflichtjahres die Aufnahme einer gemeinnützigen Tätigkeit für alle heranwachsenden Bürger und Migranten. Selbstloses Dienen fördert die Integration, verbindet Einwanderer und Einheimische.

Dienen überwindet reich und arm. Es verhilft zu einem Platz in der Gesellschaft und zu Ansehen bei den Mitbürgern. Also: „Spare, lerne, leiste was, dann haste, kannste, giltste was!“ Oder wie wir sagen: Frage nicht ständig, was der Staat für dich tun kann, sondern frage dich, was du für dein Land tun kannst, – frei nach dem Motto: „Jeder für sein Land, denn der Bürger ist der Staat!“

BILDUNG – Schulranzen verändern die Welt, nicht Aktenkoffer. Ende des 19. Jahrhunderts war Deutschland das führende Land auf allen Gebieten von Forschung und Technik. Wir sind stolz auf den unermesslichen Beitrag, den unsere Vorväter für die zivilisierte Welt geleistet haben: für die Wissenschaft, die Musik, die Mathematik, die Literatur, das Theater, die Malerei, die Philosophie und die übrigen Geisteswissenschaften.

Doch heute spottet nicht nur die Rechtschreibung in diesem Land jeder Beschreibung. Nichts ist so ungerecht und schädlich, wie die gleiche Behandlung Ungleicher. Statt die Menschen durch eine falsch verstandene Chancengleichheit auf unterstem Niveau zu entmündigen, muss Schule Verschiedenheit und Individualität fördern. – Kinder sind keine Versuchsratten: Schluss mit den Experimenten. Abschaffung der Sexualisierung der Kinder. Einführung von werteorientiertem Unterricht. Es gilt, Tradition und Moderne zu verbinden, sprich Bewährtes zu erhalten, aber auch den Mut zu haben, neue Akzente zu setzen und Erfolgreiches auszubauen!

Die deutsche SPRACHE der „Dichter und Denker“ und die saarländische Sprache der Schwenker dürfen als wesentliche Kulturgüter Europas nicht länger unterdrückt werden. Einhundert Millionen Menschen in der EU sprechen Deutsch. Deshalb ist in der EU-Verwaltung endlich auch Deutsch als gleichberechtigte Amtssprache anzuerkennen. Wir fordern, EU-Rechtsakte nur anzuerkennen, wenn sie in Deutsch abgefasst sind. In Österreich und in der Schweiz hat die deutsche Sprache Verfassungsrang. Das fordern wir auch für Deutschland!

WÄHRUNG, FINANZEN: Die Schulden von heute sind die Armut von morgen! Die finanziellen Geschenke, die Deutschland an EU, UNO und NATO verteilt, müssen ein Ende haben.

Europäische „Tribut“-Zahlungen müssen eingestellt werden. Wer sich aus einem krankhaften Schuldsyndrom heraus wie ein Schwein ständig im eigenen Dreck wälzt, wer ständig an alle Welt zahlt und zahlt, der wird schließlich auch als zahlendes Schwein betrachtet und nicht als Freund.

Wir fordern anstelle des Euro nationale Währungen zum Schutz der schwächelnden EU-Länder, aber auch zum Schutz des deutschen Arbeitnehmers und des deutschen Mittelstandes. Wir fordern mehr Sparsamkeit, insbesondere die Kürzung der abgehobenen Gehälter der Beamten und Politiker in Brüssel.

Weg mit den Monopolen der Zockerbanken. Großbanken sind zu zerschlagen, sprich, in kleinere Institute aufzuspalten! Wir fordern eine Größenbegrenzung für Finanzdienstleister, denn kleinere Banken kann man im Gegensatz zu „Welt“-Banken in Insolvenz gehen lassen.

Wir verlangen die strikte Trennung von Geschäfts- und Investment-Banken und ein Verbot von „Hebelpapieren“, eine Insolvenzordnung für Pleite-Staaten und die Gründung einer behördlichen europäischen Rating-Agentur. Die FBU lehnt die Europäische Bankenunion mit dem Ziel der Wegnahme der Sicherungseinlagen deutscher Banken strikt ab, ebenso die Enteignung der Sparer durch Negativzinsen, wie geschehen. Wir fordern die Beibehaltung des Bargeldes und die Heimholung alles im Ausland gelagerten Goldes.

Wie schon in der Weimarer Republik ist Deutschland von Freunden umzingelt, die uns gnadenlos zur Kasse bitten. Geschichte wiederholt sich nicht, wenn man aus ihr lernt? „Unsere“ Politiker sind sehr lernresistent. Sie nehmen zwar alles an, aber leider keine Vernunft!

Das ist schwarz-rot-grüne Politik: Unsere Steuergelder für Südeuropa und die Schuldenlast unseren Kindern! Damit Wohlstand in Freiheit möglich wird, braucht unser Land neben integren und souveränen Staatsmännern eine starke Währung.

EUROPA – Brüssel, eine Verwaltungsdiktatur der EU-Kommissare? Diejenigen, die ins Parlament gewählt werden, haben nichts zu entscheiden. Diejenigen, die entscheiden, also die Kommissare, werden nicht gewählt!

In Brüssel gilt das geflügelte Wort: „Europa ist, wenn am Schluss Deutschland zahlt!“ Das sagte auch der deutsche Ex-Regierungssprecher T. Steg: „Europa kann uns gar nicht teuer genug sein“.

In der EU wird behauptet, die Deutschen erobern den Weltmarkt mit unlauteren Mitteln:

Sie arbeiten während der Arbeitszeit! In Wirklichkeit aber zwingt der Zentralrat der EU-Kommissare alle Deutschen zur Fronarbeit: Ackern wie im Kapitalismus, darben wie im Sozialismus, damit andere Europäer mit 60 und früher in Rente gehen können und wir ihre Haushalte sützen!

Die Märchen- und Merke-Tante aus Berlin hat zugelassen, dass die Stabilitätskriterien des Maastricht-Vertrages, dass der Lissabon-Vertrag und das Grundgesetz gebrochen wurden. Als „Dank“ für den T’Euro soll der deutsche Michel mit seinem hart erarbeiteten Geld und mit einem späteren Renteneintrittsalter die Rechnung für die Frühverrentung in den Südstaaten bezahlen… Wir fordern statt der „Rettungsschirme“ für andere Staaten eine starke Währung, die Abschaffung

der Rentenbesteuerung, Bekämpfung der Asylantenflut, der Islamisierung, der Altersarmut und des

Wohnungsmangels, der überschuldeten Kommunen, der Banden- und Ausländer-Kriminalität, usw.

„Wach auf, wach auf, du deutsches Land, du hast genug geschlafen“ (ev. Kirchenlied).

Die EUROPÄISCHE UNION zeigt unverhohlen diktatorische Züge. Dr. José Ayala Lasso, der UN-Hochkommissar für Menschenrechte: „Das Recht auf Heimat ist eine Grundvoraussetzung für die Ausübung bürgerlicher, politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte“. Doch der Lissabon-Vertrag verhindert die Versöhnung unter den Völkern. Dieser Vertrag hat nicht nur den Polen und den Tschechen einen Freibrief erteilt für Mord, Raub, Plünderung und Vertreibung von Millionen Menschen, – nur weil sie deutscher Herkunft sind.

Weil über 80 % aller Gesetze von den (nicht gewählten) Kommissaren aus Brüssel vorgeschrieben werden, schlug Altbundespräsident Roman Herzog schon in 2007 Alarm: „Die institutionellen Strukturen der EU leiden in besorgniserregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung.“ Das deutsche Parlament winkt EU-Vorschriften nur noch durch. Wie Diktatoren herrschen Brüsseler Kommissare über Parlament und Demokratie hinweg. Die FBU ist für ein Europa, das für die Staatssäulen Unabhängigkeit, direkte Demokratie, eigene Gerichtsbarkeit, das für die Freie Rede und für Selbstbestimmung steht. Wir sind für ein Europa der Vaterländer, für eine Europäische Eidgenossenschaft ähnlich der Schweiz. Europa ist kein Bundesstaat, es ist ein Staatenbund! Es muss den Völkern ihre Freiheit zurückgeben, damit sie ihre eigenen Belange so regeln können, wie es ihren Wünschen und Bedürfnissen entspricht.

Die EU macht den Eindruck von einem Haufen Knirpse, die sich zu einer Balgerei verabreden unter der Prämisse, dass keiner seinen großen Bruder mitbringt. Doch der einzige, der seinen großen Bruder dann wirklich nicht dabeihat, das ist der Deutsche…

Das deutsche STEUERSYSTEM ist das Krebsgeschwür der weltweiten Steuergesetzgebung. Wir fordern, es zu vereinfachen und die Subventionen querbeet entgegen aller Einzelinteressen rigoros zu kürzen. Niederlassungen von Banken in und Bankgeschäfte mit Steueroasen wie den Kanalinseln, Hongkong, Delaware (USA), Florida (USA) usw. sind zu verbieten!

Unsere Regierenden reden von der Zukunft, versagen in der Gegenwart und begründen das mit ihren eigenen „Altlasten“ aus der Vergangenheit. „Die ersten Leidtragenden der Beschlüsse der Regierung sind wir Steuerzahler. Wir finanzieren die Faulheit, die Feigheit (Asylpolitik, die Red.) und die Phantasielosigkeit unserer Politiker“ (BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel am 08.11.2005).

Inflationsbereinigt hat sich seit 1950 die durchschnittliche Steuerlast pro Kopf mehr als versiebenfacht! Doch nach dem Motto „Geld für alle Welt“ plündert uns die Regierung aus bis aufs letzte Hemd. Die Schafschur muss da aufhören, wo die nackte Haut beginnt! Niedrige und einfach nachzuvollziehende Steuersätze müssen wieder Spaß auf Leistung machen.

Der innovative und Arbeitsplätze schaffende MITTELSTAND ist das Fundament der deutschen Wirtschaft. Er ist endlich spürbar zu entlasten, statt Großkonzerne mit dem Geld der Bürger zu fluten mit der Folge von noch mehr unterbezahlten Arbeitssklaven auf Leiharbeitsplätzen. Weltweit gibt es dank unserer vorbildhaften Kleinst- und Mittelbetriebe kein Land mit einer vergleichbar reichen Produktpalette. Unsere Betriebe sind erfolgreich und beneidenswert krisenfest, weil sie verantwortungsvoll geführt werden und flexibler sind als Großkonzerne.

SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ist mehr als eine Wirtschaftsordnung. Soziale Marktwirtschaft ist eine Werteordnung. Soziale Marktwirtschaft ist Regionalisierung, nicht Globalisierung! Reichtum ist wie Mist. Auf einem Haufen stinkt er, weit gestreut bringt er gute Ernte. Deshalb gilt es, im Sinne Ludwig Erhards die Sozialisierung des Eigentums, also den Genossenschafts-Gedanken einer Beteiligung des Volkes an der Wirtschaft, nachhaltig anzugehen und auszubauen.

Deutschland darf nicht noch weiter zum Land der Niedriglöhner verkommen. Die Menschen sind über Beteiligungs- und Sozialfonds mittels einer sehr hohen staatlichen Sparzulage am Wachstum der deutschen Wirtschaft zu beteiligen. Wir alle würden dann zu lauter „Kleinen Kapitalisten“ und am Ertrag dann unserer Maschinen und von der Leistungsfähigkeit dann unserer Wirtschaft angemessen partizipieren. Solcherart könnte der Wohlstand gemehrt werden.

Wir nennen dieses zwanglose Modell „Überführung von Produktivkapital in Arbeitnehmerhand“. Denn der Mensch ist nicht für die Wirtschaft, sondern die Wirtschaft ist für den Menschen da! Nicht hinnehmbar ist, dass sich Manager selbst bei schlechter Geschäftsführung gewissenlos zu Lasten der Belegschaften selbst bedienen. Es reicht: Erst wurden wir über Jahre verkohlt, dann wurden wir verschrödert, danach ausgemerkelt und jetzt vergrünt!

Millionen ARBEITSPLÄTZE könnten geschaffen werden, wenn die, derzeit gegenteiligen, Rahmenbedingungen es zuließen, dass die herausragenden Erfindungen und Entwicklungen von Deutschen hierzulande unter weniger Bürokratie finanziert und realisiert werden könnten, ohne den Weg ins Ausland antreten zu müssen! Z. B. Arbeitsplätze durch Überdachung der Autobahnen mit Magnetschwebebahnen, um den Verkehr zu entlasten und Flächenfraß zu vermeiden.

Nach dem Ukraine-Krieg sollte die DEUTSCH-RUSSISCHE ZUSAMMENARBEIT intensiviert werden, zu beiderseitigem Nutzen. Fachkräfte (na, ja) und Kapital könnten Russlands Potentiale erschließen. Doch nicht nur in den russischen Rohstoffen liegt die Zukunft Deutschlands. Die Gegensätze der Großmächte würden ihren bedrohlichen Charakter verlieren. Deshalb: Wohlstand und Arbeit für alle… FBU, im Saarland zu Hause ist, in der Weltpolitik bewandert!

ENERGIE. Energie muss wieder bezahlbar werden! Wir von der FBU gestalten Zukunft. Im Gegensatz zu den Krötenflüsterern ideologiefrei, – dafür aber ziel- und lösungsorientiert: Wir fordern mehr Geld für die schnelle Entwicklung der sauberen Fusionstechnologie. Sie muss in Europa aber Staatseigentum werden, also dem Volk gehören, um für den Verbraucher und für die Industrie die preiswerte Versorgung mit Energie ohne Profitdenken sicherzustellen!

Bis dahin setzen wir auf den vom Berliner Institut für Festkörperphysik entwickelten Kernreaktor, der aus abgebrannten, hochradioaktiven Brennelementen Strom generiert. Statt der 20.000 Kilogramm des strahlenden Abfalles eines Leichtwasserreaktors verbleiben nur wenige Kilogramm Atommüll. Die Menschheit kann aufatmen, denn die jährlich anfallenden 270.000 Tonnen Atommüll lassen sich mit dieser Technik recyceln. Wieder einmal ist Deutschland eine wegweisende Entdeckung für die ganze Menschheit gelungen. Doch die deutsche Regierung verhindert sogar die Anerkennung grüner Kernenergie wie den THORIUM-FLÜSSIGSALZ-REAKTOR! Kein Kühlwasser, kaum Atommüll, kein Atom-GAU, wertvollste „Abfall“-Stoffe. Nun haben deutsche Kernphysiker den Dual-Fluid-Reaktor (DFR) entwickelt. Dieser Reaktor baut bestehenden Atommüll ab! Die Energieeffizienz ist tausendmal höher als bei den Erneuerbaren. Das Kraftwerk ist sicher und die Erzeugerkosten liegen bei einem Cent je Kilowattstunde.

NATURSCHUTZ muss wieder MENSCHENSCHUTZ werden. Weg mit Strom aus Lebensmitteln, weg mit den Sprit-Mais-Wüsten, weg mit den teuren Windrad-Wäldern, weg mit den Solarwüsten. Schickt die Grünen in die Wüste, Sonne gibt es da in Hülle und Fülle! Oder schickt die Heuchler zu ihren Eisbären, die, statt auszusterben, sich seit Mitte des 20. Jahrhunderts auf 25.000 verfünffacht haben! Weg mit der Urwaldrodung für den verbrecherischen Mono-Kulturen-Anbau von Biodiesel-Ölpalmen. Zurück zu lebendigen Landschaften nach dem Motto: „Lieber ein Haus im Grünen, als ein Grüner im Haus!“

Weg mit der Klima-Mafia und dem käuflichen Weltklimarat IPCC! Nicht CO-2 macht warm, sondern Wärme setzt CO-2 frei. Vor Jahrmillionen war der CO-2-Wert in der Luft zehnmal höher:

Leben entstand und die Urwälder wucherten. Welt und Wald brauchen nicht weniger, sondern mehr CO-2! Deshalb weg mit dem CO-2-Ablaßhandel und seinem Motto: „Wenn die Münze im Kasten klingt, CO-2 aus dem Himmel springt“. Gebt das Geld lieber den Tafeln und erhaltet die „grünen Lungen“, die Regenwälder: Sie speichern CO-2 und produzieren Sauerstoff!

Da gibt es Grüne, die meinen, man könne die seit Urzeiten wechselnden Eis- und Warmzeiten beherrschen: Haben sie Haschisch in der Blutbahn, können sie fliegen wie ein Truthahn!

Weg mit der Überdämmung von Häusern: Wir haben genug kranke Kinder, deren Zuhause eine Schimmelkultur ist. Weg mit der Müllsortierung minderwertiger Materialen, bei der nach von uns allen bezahlter aufwendiger und teurer technischer Trennung zwei Drittel des Plastikmülls dann doch in der Müll-Verbrennungsanlage landen, – oder im Meer, – oder die Bio-Abfälle als Humus in geschredderten Plastiktüten auf den Äckern und anschließend in unseren Mägen!

Wo seid ihr, grüne Idealisten von einst, die ihr die Kröten über die Straße getragen habt? Jetzt schaufelt ihr die Kröten in eure Taschen. Es geht euch nur noch um Milliardensubventionen in unrentable Projekte mit dem Ziel hoher Parteispenden und guter Jobs aus der Öko-Industrie. Doch Ziel grüner Politik darf nur der gesunde Mensch in einer gesunden Umwelt sein!

Jahrhundertelang war Rückgrat stets der BAUERNSTAND. Was ist schöner als ein Feld, wo ein Halm den andern hält… Doch mancher denkt bei vollem Tisch: „Die Bauern brauchen wir doch nicht.“ Ein Blick weit in die Welt uns lehrt: „Das eigene Brot ist Goldes wert.“ Und: Sitzt der Hahn auf einer Krähe, war kein Huhn in seiner Nähe! Menschen hungern, weil weltweit jährlich hunderte Millionen Tonnen Getreide zu „Bio“-Sprit verarbeitet werden: Bei uns bleiben der Bauer und die Natur nicht auf der Strecke! Schluss mit der globalen Einflussnahme auf die nationalen Parlamente zu Lasten der Umwelt. Reglementierung der Warentermingeschäfte mit Agrargütern auf das für die Stabilität der Preise notwendige Maß. Wiedereinführung der von Brüssel aufgehobenen hohen deutschen Standards bei der Nahrungsmittelkontrolle und ein Verbot des Süßstoffes und Nervengiftes Aspartam in Süßstoff-Getränken wie zum Beispiel Cola light… Brot für die Welt, aber die Wurst bleibt hier! Denn in der Not, da sind die Dicken dünn und die Dünnen tot!

KRANKENKASSEN – Die Kosten unseres Gesundheitswesens wachsen seit Jahren schneller als das Wirtschaftswachstum. Es ist nicht hinnehmbar, dass Krankenhausärzte über ein Drittel ihrer wertvollen Arbeitszeit mit Verwaltungsaufgaben zubringen müssen. Wir brauchen nicht über 130 Kassen mit Verwaltungen und Vorständen. EINE staatliche Kasse reicht!

Die Freie Bürger Union tritt für eine Bürgerversicherung mit privaten Krankenkassen ein wie in den Niederlanden. Dort wurden die staatlichen Krankenkassen zu Versicherungsvereinen gemacht und die konkurrieren mit den Privatkassen. Die Finanzierung erfolgt über eine Mischung aus einkommensabhängigen Beiträgen und Kopfbeiträgen.

Wir stehen für eine Kultur der Solidarität: Wir fordern, daß die Steuereinnahmen aus Tabak und Alkohol, also aus „Rauchen und Saufen“ nicht vom staatlichen Geldsack eingesackt werden, sondern den Krankenkassen bzw. Krankenversicherungen zufließen!

„Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts“ (Arthur Schopenhauer).

Der ÖFFENTLICHE DIENST ist an der gesamtgesellschaftlichen Einkommensentwicklung zu beteiligen. Beamte erhalten keine Betriebsrenten. Ihr Altersruhegeld wird voll besteuert. Ihre Gehälter wurden 1957 um 7% „Rentenbeitrag“ gekürzt. Doch die Politiker bildeten zu keiner Zeit Rückstellungen für die Beamtenpensionen. Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes sind nicht Schuld an dem ständigen Aufgaben- und Kostenzuwachs in fast allen Bereichen der Verwaltung. Wohingegen die Verursacher der Misere, „unsere“ Politiker, sich ohne jegliche Vorbildfunktion und ohne sich zu schämen, nicht nur ihrer Verantwortung entziehen, sondern mit unersättlicher Gier sich unser Geld greifen, auch, um mit hunderttausenden ihre Visagen aufzumotzen.

Die Sanierung der öffentlichen Haushalte kann nur mit einer rigorosen Zurückschneidung des weltweit größten Verwaltungs- und Vorschriftendschungels gelingen, zumindest auf das gerade noch erträgliche Maß unserer Nachbarländer. Das würde unserer Wirtschaft Flügel verleihen. Apropos „Fahren“: Mehr CO-2 für mehr Grün und mehr Natur, freie Fahrt für freie Bürger! – Wissen Sie, wie schnell man in der erogenen Zone fahren darf? Dazu der verkehrspolitische Sprecher der FBU: „Unter dreißig, sonst gibt es Abrieb am Kolben!“

VERTEIDIGUNG – Deutschland hat nirgendwo in der Welt, nirgendwo im Ausland etwas verloren. Schon gar nicht auf Kosten des Lebens unserer Mitbürger in Uniform, unserer Soldaten, solange Deutschland gemäß Artikel 53 und 107 der UNO-Charta Feindstaat der ganzen Welt ist.

Nicht etwa Nordkorea oder der IS, sondern Deutschland ist der einzige(!) offizielle(!) Welt-Feind der UNO, und das nicht erst, seit es auf Anweisung der USA in 2016 den Atomwaffensperrvertrag (Fliegerhorst Büchel) gebrochen hat, sondern bereits seit dem Zweiten Weltkrieg!

Diese „Feindstaatenklausel“ ist zu streichen! Auch fordern wir ein Ende der unter dem grünen Außenminister Joschka Fischer in der rot-grünen Regierungszeit eingeführten Kanonenbootpolitik, also die Beendigung der Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr.

„Der deutsche Soldat, hält er Wacht am Rhein? Dort steht er nicht, oh nein. Er steht in Afrika am Mohnfeldrand. Dort schiebt er Wache für sein Vaterland …“ (A. Enders).

Frauen sind (nach Änderung des GG) ausdrücklich vom Dienst an der Waffe zu entbinden.

Trotz der ENTWICKLUNGSHILFE geht es den Afrikanern schlechter als je zuvor. Werft das Geld nicht mehr den korrupten Potentaten und den afrikanischen Milliardären in den Rachen. Lasst uns besser die Bildung fördern, demokratische Strukturen aufbauen und landeskundige Flüchtlinge zu Entwicklungshelfern ausbilden. Lasst uns die Ausbeutung der Menschen beenden, indem wir ihre Eigentumsrechte an ihren Bodenschätzen stärken, auch für gute Beziehungen zu unserem Land!

Keine Abwerbung mehr von Fachkräften aus Entwicklungsländern. Deutschland hat Potential, um seine Fachkräfte selbst auszubilden! Keine Entwicklungshilfe mehr für Steueroasen (jährlich 300 Millionen Euro!) und für Länder, die bei der Rückführung von Asylbewerbern nicht kooperieren. Und natürlich keine Entwicklungshilfe mehr für die Super- und Weltmacht China!!!

EINWANDERUNG – Deutschland ist nicht das Welt-Sozialamt! Die Zuwanderung hat sich an den Bedürfnissen unserer Gesellschaft zu orientieren. Von 1987 bis 2009 holte eine verfehlte Politik zwölf Millionen (unausgebildete) Einwanderer ins Land. Seit 2015 sind SPD, CDU und Grüne verantwortlich für die Verdrängung der Deutschen und ihrer Kultur. Deutschland ist mit 229 Einwohnern/km² im Vergleich mit den USA mit 29 EW/km² total übervölkert. Was mit einem Boot passiert, wenn es zu voll ist, haben wir leider schon zu oft im Mittelmeer gesehen. Auswanderung entwurzelt die Menschen und nimmt ihnen Geborgenheit. Deshalb fordert die FBU wie schon seinerzeit Kanzler Helmut Kohl: „Es ist notwendig, die Zahl der Türken durch Rückreiseförderung auf die Hälfte zu reduzieren, um sich die teuren und erfolglosen Integrationsbemühungen zu ersparen.“ Axel Enders: „Wir von der FBU leben soziale Kompetenz. Es ist schlicht Wahnsinn, immer mehr fremde Arme ins Land zu holen, wo wir doch so viele eigene Arme haben!“

Ist Herr Enders nun ein Nazi, weil er Recht hat, oder sind etwa alle, die Recht haben, Nazis? Durch den Mißbrauch der EU-Freizügigkeitsrichtlinie werden die Migranten von den Randstaaten der EU vertragswidrig nach Deutschland durchgewunken. Deshalb brauchen wir Grenzkontrollen.

Aufgrund der großen Belastung der sozialen Netze durch die Überalterung der Bevölkerung muß die Armutszuwanderung (zulasten der Beitragszahler) beendet werden. Armuts-Zuwanderung ist keine „Bereicherung“, lediglich für den „Tumor Asyl- und Spendenindustrie“, bezahlt von allen Bürgern, die (noch) Tag für Tag fleißig zur Arbeit gehen und ihre Kinder selbst ernähren.

Integration ist eine Bringschuld der Zuwanderer. Ansprüche an das Sozialsystem müssen sich Neubürger erst verdienen. Keine Tolerierung der Einwanderung aus sicheren Drittstaaten! Zuzug von (Schein-)„Selbständigen“ und Visavergabe an Menschen aus „Hochrisikoländern“ nur (wie in Australien) gegen Kaution für ggf. anfallende Sozialleistungen. Nach Aufbrauchen der Kaution: Ausreise! Wir verlangen die Kürzung des Arbeitslosengeldes bei Bürgern aus anderen EU-Ländern oder deren Rausschmiss, wenn sie nicht innerhalb von drei Monaten eine neue Anstellung finden.

Asylbewerber sind keine Bettler und deswegen zu gemeinnützigen Arbeiten heranzuziehen. Ausweisung aller straffällig gewordenen Migranten nach der Haft, auch der Sozialbetrüger. Denn Gastfreundschaft endet dort, wo der Gast betrügt! Um die Schlepper-Kriminalität zu bekämpfen, fordert die FBU die Abschaffung nahezu aller Geldleistungen und die Reduzierung des Taschengeldes für Asylbewerber. Stattdessen sind Sachleistungen zu gewähren.

Lasst uns sozial und verantwortungsbewusst handeln: Lasst uns die Welt umfassen und die Flüchtlinge im nächsten sicheren Nachbarland ihres Kontinents betreuen. Dann reichen die Hilfsgelder für zwanzigmal mehr Menschen, als wenn sie in einem ihnen fremden Kulturkreis durchgefüttert, verarztet und „integriert“ werden müssen.

INTEGRATION und DOPPELPASS – Die entfesselte Globalisierung schwächt die Akzeptanz zur Übernahme von Verantwortung und zerstört das Gemeinwesen. Wachsender Schaden für das menschliche Miteinander kann nur abgewendet werden durch eine Form der Integration, die zu einer Stärkung des Wir-Gefühls im Sinne ethnischer Homogenität führt, wie sie in Bezug auf die Integration der Vietnamesen in Deutschland vorbildlich gelungen ist und gelingt!

Staatsbürgerliche Rechte kann nur beanspruchen, wer auch Pflichten übernimmt. Wir sind gegen Pässe vom Abreißblock, denn man kann nicht zwei Staaten zugleich dienen. Zudem erleichtert Mehrstaatlichkeit kriminelles Abtauchen. Wir fordern ein Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft, die Abschaffung des Doppelpasses und die Pflicht zu einer Entscheidung für oder gegen die deutsche Staatsangehörigkeit mit Ablauf des 21. Lebensjahres.

KEINE RELIGIONSFREIHEIT FÜR DEN ISLAM! Eine Religion basiert auf Freiwilligkeit, nicht wie der Islam auf Zwang und der Unterdrückung Andersgläubiger. Imame in und aus der Türkei erhalten Beamtengehälter, das heißt, der Islam ist eine Staatsform, eine politische Ideologie der Herrschaft unter dem Deckmantel einer Religion. Die Zeitschrift Al Islam in der Ausgabe Februar 2002: „Langfristig können die Muslime die deutschen Familien-, Staats- und Strafgesetze nicht akzeptieren…!“ Und deshalb können wir euch hier nicht akzeptieren!

Die FBU fordert: Die Aushöhlung unserer Grundrechte durch die Islam-Faschisten ist strikt zu unterbinden. Das Beschneidungsgesetz zur medizinisch nicht notwendigen Verstümmelung von Kindern ist aus gesundheitlichen und ethischen Gründen aufzuheben. Züchtigungen mit schweren Verletzungen bei Kindern sind endlich auch bei Ausländern strafrechtlich zu verfolgen! Burkas und Niqabs sind als Uniformen der Unfreiheit zu verbieten. Zwangsverheiratungen sind abzuerkennen. Keine Strafminderung bei „Ehren“-Morden, kein Migrantenbonus bei Gewalttaten! Und: Angesichts des vielerorts mörderischen Islam fordern wir einen Bundesbeauftragten für Christenverfolgung.

DEMOKRATIE heißt, aktiv dafür einzutreten, daß auch eine Meinung geäußert werden darf, die Ihnen, werter Leser, ein Greuel ist! Nicht der Gleichgeschaltete, sondern nur der Querdenker ist fähig, einen eigenen Standpunkt zu finden. Wahre Demokratie ist ständiger Revisionismus, ist die gelebte Vielfalt von Meinungen. Wir haben von unterstellter Unmündigkeit die Schnauze voll. „Eine unabdingbare Voraussetzung für die Höherentwicklung der Menschheit ist ein offener Geist. Wir müssen nicht nur lernen, unsere Meinungsverschiedenheiten zu tolerieren, sondern wir müssen

Sie willkommen heißen als den Reichtum und die Vielfalt, die zu wahrer Intelligenz führen können.“ Hierin ist Albert Einstein zuzustimmen, auch wenn es der Antifa nicht passt, die in ihrem tumben Denken unter „Toleranz“ lediglich versteht, Andersdenkende mit Gewalt niederzuknüppeln.

BÜRGERBETEILIGUNG – Das Grundübel unserer „Demokratie“ liegt darin, dass sie keine ist. Das bestätigte schon Ex-Kanzler Helmut Kohl: „Wo kommen wir hin, wenn die Bevölkerung über wichtige Dinge selbst entscheiden soll?“ Zynismus pur einer überheblichen Politikerkaste, die keinen Respekt vor dem Volk hat. Die deutsche Form der „Demokratie“ bezeichnet man als eine „pluralistische Gesellschaft“. Sie ist also keine Herrschaft des Volkes, sondern eine Herrschaft der Interessenverbände über das Volk. Von den wirklich wichtigen Entscheidungen des Staates ist der Bürger ausgeschlossen. Wir brauchen Verantwortungsträger mit Bodenhaftung, die wissen, wo die Menschen der Schuh drückt und wo das tägliche Brot herkommt.

Ob milliardenschwere Subventionierung der Klima-Mafia, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verschleuderung deutscher Gelder an abgewirtschaftete Euro-Staaten, der jährliche Tribut an die EU, Asylkrise, Rechtschreib-„Reform“, Gender-Quatsch, Negativzinsen, kranker Euro, Einführung von Lebensmittel-Sprit: Die meisten Politiker strotzen vor Inkompetenz und praktiziertem Unvermögen. Demokratie ist, wenn das Volk als der höchste Souverän seine Volksvertreter führt, wenn wir Bürger bestimmen und entscheiden (siehe Taiwan). Bei uns wird nicht ausgegrenzt, sondern um den besten Weg gerungen. Teilhaben lassen ist für uns der Kern der Demokratie.

Um die Übermacht der Parteien zu brechen, fordern wir wie das christsoziale Urgestein Florian Sturmfall (CSU), dass bei der Aufstellung von Abgeordneten jeder deutsche Bürger Kandidaten vorschlagen kann. Die Listen werden auf den Rathäusern ausgelegt. Die drei Kandidaten mit den meisten Nennungen dürfen dann ins Rennen gehen. Bürgerentscheide sind das beste Mittel gegen Hinterzimmer-Entscheidungen. Wir fordern eine Verfassungsreform zur Einführung der direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz oder Taiwans. Die Schweiz beweist: Das Volk irrt seltener als die Politiker! „Wir dürfen nicht zulassen, dass hilflose Politiker das Land verrotten lassen“ (Historiker Arnulf Baring). – Die höchsten Richter der Republik dürfen nicht länger „von der Politik“ ernannt werden und der Bundespräsident muss wieder vom Volk gewählt werden!

Wo direkte Demokratie gelebt wird, sind Steuern und Abgaben ungefähr 30 Prozent niedriger, fühlen sich die Bürger ernst genommen und identifizieren sich viel stärker mit ihrem Staat. Vergessen Sie nie, Sie und ich, wir alle sind der Staat – und kein Brüsseler Kommissar!

Wir fordern RECHTSTAATLICHKEIT und freie Meinungsäußerung! Jedes Jahr werden Tausende Bürger als Gesinnungsstraftäter nach dem Maulkorbgesetz, dem § 130 StGB, verurteilt, nur weil sie den von der Staatsmacht verordneten Ansichten widersprechen. Meinungsäußerungen, die „falsch“ sind, führen bis zu 12 Jahren Haft, wohingegen es bei Totschlag nicht selten Bewährung gibt. Das freie Wort, das Für und Wider aus Rede und Gegenrede darf nicht unter Strafe stehen. Freie Staaten kennen keine Gesinnungsjustiz, die vorschreibt, welche Meinungen Verbrechen sind. Was ist ein Staat wert, dessen Bürger nur noch das zu reden wagen, was gefällig ist? Merke: Wo alle einer Meinung sind, wird meistens gelogen!

Weg mit der Holocaust-Industrie: Der Respekt vor den Opfern gebietet einen verantwortungsvollen Umgang mit der Historie. Das Sonderstrafrecht, der Volksverhetzungsparagraph 130 StGB, gehört gestrichen. „Alle Verurteilungen sind aufzuheben“ fordert Prof. de Zayas, hoher Beamter beim Hochkommissar der Menschenrechte der UN. Auch die FBU fordert die Freilassung aller politischen Gefangenen in der BRD und die gesellschaftliche Ächtung der selbsternannten „Wächter“ und Denunzianten. Die Geschichtsforschung und die Freie Rede sind von der „Offenkundigkeits- und Ausschwitz-Gesetzgebung“ zu befreien. Wir fordern den Schutz des deutschen Bürgers vor Diskriminierung und wirtschaftlicher Liquidierung, vor allem aber vor Wegsperrung nur aufgrund einer geäußerten und nicht gefälligen, politischen Weltanschauung.

Schon am 21. Juli 2011 rügte das UN-Menschenrechts-Komitee in Genf die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der BRD: „Gesetze, welche die Meinungsäußerung über historische Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen der Unterzeichnerstaaten… Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot, eine irrige Meinung oder eine unrichtige Interpretation vergangener Geschehnisse zu äußern“ (Abs. 49, CCPR/C/GC/34). Es ist rechtstaatlich nicht legitim, wenn der Staat, wie bei der Leugnung des Judenmords, straft, ohne dass ein Rechtsgut erkennbar verletzt wurde. Wir verurteilen politische Zensur, Beschlagnahme, Verbote von politischen Büchern und die Terrorisierung von Verlegern, denn niemand ist im Besitz der Wahrheit! Geschichte ist zwar „die Lüge, auf die man sich geeinigt hat, und deutsche Geschichte ist infiziert mit Lügen wie eine Straßendirne mit Syphilis“ (Schopenhauer). Umso mehr gehören abweichende Meinungen diskutiert, nicht verboten, denn: „Nur der Irrtum braucht die Stütze der Staatsgewalt; die Wahrheit steht von alleine aufrecht“ (Thomas Jefferson, US-Präsident).

Weg mit dem Gesinnungsterror in Deutschland! Im am 31. Mai 2012 vorgestellten Bericht über Menschenrechterechts verurteilte die US-Regierung die Einschränkung der Meinungsfreiheit für politische Parteien in der BRD. Wo Inquisition ist, ist auf der anderen Seite auch immer Wahrheit. Deshalb: Weg mit dem Bekenntniszwang, weg mit Kritikverboten. Statt Meinungsmacher brauchen wir mehr Revisionisten. Aufklärung kennt keine Tabus, sondern nur das Recht auf Irrtum! Dazu Jutta Limbach, SPD, Ex-Verfassungsgerichtspräsidentin: „Eine demokratische politische Kultur lebt von der Meinungsfreude und der Anteilnahme der Bürger. Das setzt Furchtlosigkeit voraus.“

Wir brauchen im Kampf gegen links und rechts kein „Ermächtigungsgesetz zum Schutze von Volk und Staat“, aber bei einigen Leuten mehr Gehirnschmalz als Ohrenschmalz. Demokratie braucht Debatten, keine Denkverbote! Fast täglich gehen selbsternannte „Anti-Faschisten“ mit Brutalität gegen Ordnungshüter und gegen Andersdenkende vor. Seit Jahren sehen wir (nach Abzug der „Propagandadelikte“) mehr Gewalttaten von „Links“ als von „Rechts“. Dazu kommt, dass die Medien, insbesondere der öffentlich-rechtliche Pinocchio-Zwangsfunk, gegen Andersdenkende hetzen, sie einschüchtern und durch Rufmord zum Schweigen bringen. Wir fordern die sofortige Abschaffung der Rundfunkgebühr, die nur dem Erhalt des sich mit Horror-Gehältern selbst bedienenden „Erziehungsfunks“ dient.

Wir rufen die Antifa, die Medien und Gewerkschaften auf, gegen die Brutstätten der Rotfaschisten energisch vorzugehen, vor allem in den eigenen Reihen. Lasst uns Freiheit und Meinungsvielfalt schützen, um einen Rückfall ins dunkle Mittelalter zu verhindern. Wer mit den Kommunisten zu Bett geht, der wacht mit ihren Wanzen auf! Und mit Tod, Hunger und Elend!

Der linke Denunziantenstadl akzeptiert nur eine Meinung, und das ist uns zu einfältig. Hundert Millionen Opfer des Kommunismus können uns für das Leichenhausprogramm der Linksparteien genauso wenig begeistern wie die braune Ideologie. Nicht ohne Grund waren die Nazis National-„Sozialisten“. Der rot-braune Terror ist unvereinbar mit Freiheit und Menschlichkeit.

Die unzähligen Opfer-Gedenktage sind durch zentrale Gedenktage zu ersetzen, wie durch den 5. August, dem „Nationalen Gedenktag für die Opfer der Vertreibung“ als Signal gegen Mord und Raub (auch an Deutschen) und dem Europäischen Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus, dem 23.08., dem Hitler-Stalin-Pakt von 1939.

„Wir wollen sein ein einig Volk von Brüdern,… Wir wollen trauen auf den höchsten Gott und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen.“ (Schweizer Rütli-Schwur)

DIE INNERE SICHERHEIT ist zu stärken: Mehr Polizeipräsenz und härtere Mindeststrafen bei Gewaltanwendung. Tritte gegen den Kopf und der Einsatz von Messern müssen immer als Tötungsversuche gelten, nicht nur von Nazis, sondern auch von Hausbesetzern, Autonomen, Rotfaschisten und „Flüchtlingen“! Ausweisung kriminalitätsbelasteter Straßen als „gefährliche Orte“, damit diese, nicht nur in Berlin, von Behinderten, Alten, Frauen und Touristen gemieden werden können. Offenlegung der Herkunft der Täter. Es demonstrieren auf unseren Straßen Türken und Kurden, Israelis und Palästinenser, Ukrainer und Russen. Demonstrationsverbot für Ausländer! Zumindest aber sollten wir wie in Dänemark nur das Tragen eigener Fahnen erlauben, das Mitführen ausländischer Fahnen aber verbieten! – Ferner fordern wir die Ausweisung minderjähriger ausländischer Mehrfachstraftäter mitsamt ihren erziehungsunfähigen Eltern und, wie in den USA, ein „Drei-Verstöße-Gesetz“. Wer dreimal Recht und Gesetz schwerwiegend verletzt hat, wandert zwingend hinter Gitter! In den USA läuft kein „Schutzsuchender“ nach mehr als zwanzig Straftaten noch frei herum wie hierzulande.

Zum Schutz der Opfer von Belästigungen und Gewalt sind Wiederholungsstraftäter bis zu ihrer Resozialisierung unter ständiger Aufsicht von Sozialarbeitern und Bewährungshelfern wie in Amsterdam in eigens dafür eingerichteten Siedlungslagern unterzubringen.

Völker, hört die Signale, auf zum letzten Gefecht, die FBU streitet für das Menschenrecht! Wir streiten mit Verstand. Wir streiten mit Herz und Hand, – wir streiten für unser Land!

Wir wollen den Sieg – doch über keinen Staat und kein Volk, sondern über die Unwissenheit, die Armut, die Krankheit und die Entwürdigung des Menschen. Wir wollen den Sieg über das „Zuerst komme ich!“ Denn zuerst kommt das Wohl des Mitmenschen, das Wohl des eigenen Volkes, der Umwelt und der eigenen Gemeinde. Wie schon der große ostpreußische Philosoph Immanuel Kant formulierte, kann man nicht Weltbürger sein, ohne zuerst Bürger des eigenen Landes zu sein und seinen Nutzen nach Kräften zu mehren. – Leben Sie mit uns soziale Kompetenz!

Wir rufen alle Menschen auf, sich uneigennützig für unser Gemeinwesen zu engagieren, denn: Wir können Deutschland retten. Jeder ein bisschen. Auch SIE! „Das Wenige, das Du tun kannst, ist viel“ (Albert Schweitzer), denn aus einzelnen Tropfen entsteht ein reißender Strom. Politik ist das Bohren harter Bretter. Aber wir sind kräftige Würmer. Und selbst viele schwache Würmer sind gemeinsam stark! Wir sind die Partei der geistigen Vielfalt. Das ist die gewaltige Kraft, aus der wir schöpfen. Jeder denkt etwas anderes. Und das ist unsere Stärke, – denn: ALLE DENKEN MIT!

Freie Bürger Union, Tel. 06898-6940655, (saar-fbu.de und konakt@saar-fbu.de).

Bitte geben Sie dieses Programm weiter, damit sich die Aufrechten sammeln können.

Wer die Welt verändern will, muß an Wunder glauben!